Deutschland

Flüchtlingskrise: Milliardenfache Verschwendung von Steuergeldern

Mai 18, 2016 Rainer Hill 1

Haben Sie sich eigentlich schon einmal Gedanken darüber gemacht, wo Ihre ganzen Steuern, die Sie bezahlen, abbleiben? Ja, sicher, der Staatsapparat muss ja auch irgendwie finanziert werden. Bürgerämter, Verwaltung und so weiter, das kostet, und die Menschen, die dort arbeiten, müssen auch bezahlt werden. Diese wiederum bezahlen natürlich auch Steuern, sofern sie nicht den Beamtenstatus genießen. Aber wo bleibt das restliche Geld? Rainer Hill Keine Bange, es folgt jetzt keine Litanei über die Ausgaben des Bundes und der Länder. Aber bei all den Steuerzahlern und natürlich auch den Millionen Verbrauchern fließen Milliarden von Euro in die Staatskasse. Es fließt auch wieder einiges ab, aber dennoch sollte bei ordentlicher Haushaltsführung immer etwas übrig bleiben. Gut, das lief die letzten Jahrzehnte nicht [weiterlesen]

Deutschland

NPD-Verbotsverfahren: der gescheiterte Rechtsstaat

März 3, 2016 Joachim Sondern 1

Wer keine Argumente hat, dem bleiben nur Verbote. Dieser Satz passt wie die Faust auf das Auge, wenn man das Verhalten des BRD-Regimes, hinsichtlich eines NPD-Verbotes, einmal genauer betrachtet. Das sich jene Herrschaften sowie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nicht langsam lächerlich vorkommen bei diesem Theaterspiel, verwundert manch Bürger sicherlich.  Joachim Sondern Jeder weiß doch inzwischen, daß die NPD vom Verfassungsschutz vielfach unterwandert wurde, was dem Katz-und-Maus-Spiel des Systems dienlich. Schließlich müssen Systempolitiker den öffentlichen Schein wahren, keinerlei Auseinandersetzungen samt politischen Richtungen zu scheuen, die sie aber im Grunde selber geschaffen. Ergo dürfen die Märchenerzähler der Lügenpresse mitnichten fehlen, demzufolge beispielsweise Spiegel Online über „NPD-Jurist Peter Richter“ mehr oder weniger „spannend“ berichtet. Das Peter Richter samt seiner Begründung „im NPD-Vorstand würden [weiterlesen]